Väterchen Frost und seine Enkelin Schneeflöckchen

[Bargusin]

Der 24. Dezember ist in Russland zwar nicht der Heilige Abend. Jedoch ist es der Tag, an dem Väterchen Frost erstmals nach Moskau reist, um dort für die Beleuchtung aller öffentlicher Weihnachtsbäume und die Unterhaltung der Kinder zu sorgen. russland.TV war dabei und wünscht auf diesem Weg Mitteleuropa frohe Weihnachten.

Video:
http://www.myvideo.de/movie/8387309V%C3 ... in_Moskau=

[Flummi]

Grüße und die besten Wünsche für ein gutes neues Jahr (mit Putin? ) sende ich an Rußland.
Was bin ich froh, dass meine Wünsche wahr wurden, dass wir hier bei uns diesmal einen warmen Winter bekommen. Wir haben Plusgrade bis zu 10 Grad. Herrlich.
Da freuen sich mein Auto und ich.

[Bargusin]

Grüße und die besten Wünsche für ein gutes neues Jahr (mit Putin? ) sende ich an Rußland.

Nun ja, Flummi, "mit Putin" ist ein Großteil der Bevölkerung ja nun nicht gerade sehr glücklich (wie ich zB. hier http://forum.norbert-hegenbarth.de/phpB ... 178&t=2010 zeige). Solche Wahlproteste finden in allen Landesteilen dieses Riesenreiches statt ...

Wir haben Plusgrade bis zu 10 Grad. Herrlich. Da freuen sich mein Auto und ich.

Mal sehen, ob Väterchen Frost - wie ihn die Russen nennen - auch weiterhin einen Bogen um uns macht Schaun wir mal, dann sehen wir's

[Flummi]

Bei Putin scheiden sich die Geister, in Rußland und auch in den anderen Ländern.
Die Mehrheit der Bevölkerung scheint Putin wieder als Präsident haben zu wollen. Ich kenne ein paar Russen aus Sibirien, die auch begeistert darüber wären.
Dann gibt es halt auch eine genausogroße Menge Gegner und auch oft unechte Wahlergebnisse.
Was nun die Wahrheit ist...das ist schwer, das bei solchen Dingen herauszufinden.
Anna Politkowskaya, diese mutige kremlkritische Jounalistin, von der ich auch ein tolles Buch las, wurde an Putins Geburtstag vor Jahren umgebracht. Bis heute weiß ich nicht, wer es war.
Weiß man es nun mit Sicherheit? Wohl auch nicht.
Sie schrieb es damals, als sie noch lebte, bereits in ihrem Bucheinband, dass sie gefährlich lebe, aber keine Angst vor dem Tod habe, sollte es sie erwischen. Und es erwischte sie.
Es war eine tolle, mutige Frau!

Väterchen Frost soll bitte dieses Jahr hier ganz aus Deutschland fern bleiben.

[Bargusin]

Hallo Flummi,

leider weiß man wohl tatsächlich noch nicht, wer hinter dem feigen Mord auf Anna Politkowskaya steckt. Du hats recht: sie war eine tolle, mutige Frau ...

Zu den Demonstrationen habe ich gestern wieder eine Einschätzung des Journalisten und Russlandkenners Kai Ehlers erhalten. Er schreibt:

"Rußland: Permanente Revolte oder Reformen?

Erneut gingen Zehntausende in Rußland auf die Straße. Weder Eis, noch Schnee konnte sie hindern. Die Polizei hielt sich zurück, alles verlief friedlich. Erneut wurden Forderungen nach Neuwahl vorgetragen und dem Zorn gegen Putin Ausdruck gegeben. Weitere Demonstrationen sind für den Januar 2012 angekündigt. Steht Rußland eine Zeit der permanenten Revolten bevor? Was sagen die Fakten dazu?

Noch vor der Demonstration vom 24. Dezember hatte Präsident Medwedew ein Gesetz in die neue Duma gebracht, welches vorsieht, daß Gouverneure zukünftig wieder vor Ort gewählt werden können; Parteigründungen sollen bereits anerkannt werden, wenn sie landesweit 500 Mitglieder nachweisen und nicht mehr wie bisher mangels regionaler Präsenz abgelehnt werden können. Das neue Gesetz soll ab 2013 Gültigkeit haben.

Den Demonstranten gehen diese „Zugeständnisse“ nicht weit genug. Als nicht erfüllt betrachten sie ihre fünf Grundforderungen: Annullierung der Wahlergebnisse, Rücktritt des Leiters der zentralen Wahlkommission, Neuwahlen, dies aber schon zu Bedingungen, welche die von Medwedew angekündigte Reform des Wahlgesetzes erst für 2013 in Aussicht stellt. Schließlich noch die Freilassung von politischen Gefangenen. Über allem steht der Protest gegen einen Wiederantritt Wladimir Putins zu einer dritten Amtszeit als Präsident Rußlands.

Neu gegenüber den vorangegangenen Aufmärschen sind die öffentlichen Stellungnahmen „Prominenter“. Michail Gorbatschow sieht in den Protesten die „Chance für einen neuen Aufbruch“, offenbar lebe das „Freiheitsgen“ (so!) noch im russischen Menschen. Er schäme sich für Putin, erklärte er und forderte ihn im Radio „Echo Moskaus“ auf, zurückzutreten.

Mag manch einer Gorbatschows Position für eine späte Blüte seiner verlorenen Träume von Perestroika halten, die in Rußland niemand mehr so recht hören möchte, so ist die Stellungnahme von Ex-Finanzminister Alexeij Kudrin aber von unabweisbarer Realität: In einem Offenen Brief erklärte er, er teile die „negativen Gefühle in Bezug auf die Ergebnisse der Parlamentswahlen“ und bot sich als Vermittler für einen Dialog zwischen Regierung und Gesellschaft an, um einen friedlichen Wandel zu ermöglichen und einen gewaltsamen Umsturz zu vermeiden. Wenige Wochen zuvor war Kudrin wegen öffentlicher Kritik am Stellungstausch des Regierungstandems Medwedew-Putin von Präsident Medwedew vor laufenden Kameras als Finanzminister gefeuert, anschließend von Putin jedoch öffentlich ausdrücklich als „enger Freund“ herausgestellt worden. Kurz, Kudrin gehört, wenn auch zur Zeit als Mann ohne Amt, also gewissermaßen als Verfügungskraft, so doch zum engeren Zirkel der gegenwärtigen herrschenden Kreise um Putin und Medwedew.

Bemerkenswert ist auch die Position des Menschenrechtsrates, eines dem Präsidenten direkt unterstellten Beratergremiums: Mit Hinweise auf das „massive Mißtrauen“, das in der Bevölkerung hinsichtlich der Korrektheit der Wahlen aufgekommen sei, empfahl er, den Leiter der zentralen Wahlkampfkommission von seinen Aufgaben zu entbinden, neue Wahlgesetze zu erlassen und Neuwahlen einzuleiten. Auch wenn die Stimme des Rates keine bindende Kraft hat, hat sie doch moralisches Gewicht.

Festzuhalten ist weiter: Obwohl Hunderttausende in Rußland auf der Straße unterwegs sind, hat es bisher keine Gewaltausbrüche gegeben – weder von Seiten der Demonstranten, noch von Seiten der Staatsgewalt. Im Gegenteil, es sieht ganz so aus, als ob alle an den Protesten beteiligten Seiten, sei es pro oder contra, Eskalationen vermeiden wollen. Da haben es Gestalten wie Boris Beresowski, Ex-Schatten Boris Jelzins, schwer, Fuß in den Protesten zu fassen. Er hatte schon beim Aufflackern der ersten Unruhen nach der Wahl aus seinem Londoner Exil seine Bereitschaft bekundet, sich an einem bevorstehenden Sturz Putins beteiligen zu wollen.

***

Diese Beobachtung führt zur nächsten Frage: Wer ging auf die Straße und mit welchen Zielen? Sind die, die da zur Zeit auf Moskaus Plätzen und an einigen anderen Orten demonstrierten, der Kern der russischen Zivilgesellschaft? 50.000 Menschen wie aus dem Nichts durch das Internet und systemkritische Kleinstmedien mobilisiert, die gerechte Wahlen, ein Ende der Korruption, Meinungsfreiheit und generell eine Ende der „gelenkten Demokratie“ fordern – das läßt Vorstellungen einer außerparlamentarischen Opposition nach westlichem Muster aufkommen. Bei genauem Hinsehen trübt sich dieses schöne Bild aber bedauerlicherweise: Zwar war das Gesamtbild der Züge von liberalen Forderungen nach Freiheit, nach Beendigung der Korruption, nach Rücktritt Putins bestimmt, das ist eine wichtige Botschaft für Rußland – aber Freiheit für wen, Gerechtigkeit für wen, Herrschaft für wen? Zweifellos war das Gesamtbild der Züge von liberalen Forderungen bestimmt – aber Freiheit für wen, Gerechtigkeit für wen, Herrschaft für wen? Presse und Bildmedien war zu entnehmen, daß so gut wie keine sozialen Losungen gezeigt wurden. Massenhaft zu sehen waren aber, neben den liberalen Forderungen, auch anti-kaukasische, nationalistische Parolen und Embleme rechter Gruppen. Das gibt zu denken, nicht zuletzt deshalb, weil auch die KPRF mit zu den Protesten aufgerufen hatte. Analytiker sprechen von der „neuen Mittelklasse“ Rußlands. Einheimische Moskauer Beobachter berichten, man habe keine Arbeiter auf dem Platz gesehen, sie sprechen daher von einer Demonstration der Satten, also derer, die zum Konsum nun auch das Recht auf Selbstverwirklichung fordern. So wie auf Plakaten zu lesen war: „Ich will mein Recht!“

Einen besonderen Platz im Bild der rechten Ausleger nimmt der Blogger Aleksei Nawalny ein. In den Medien wird er als einer der wichtigsten Organisatoren der Opposition gefeiert. Die „taz“ nannte ihn gar eine „neue Kultfigur der Opposition“. Aber bitte: Im Oktober 2011 trat derselbe Nawalny in Moskau als Teilnehmer des diesjährigen „russischen Marsches“ hervor, zu dem sich Rußlands anti-kaukasische, nationalistische und offen faschistische Rechte seit Jahren zusammenrottet. Unter Losungen wie „Es reicht den Kaukasus zu füttern!“ hatte er selbst zu dem Marsch aufgerufen und dort geredet. In einem Video vergleicht er militante Kaukasier mit Kakerlaken, die anders als Schaben nicht mit einer Fliegenklatsche oder einen Pantoffel, sondern nur mit einer Pistole zu bekämpfen seien. (Wikipedia und für Russischsprachige: http://www.youtube.com/watch?v=oVNJiO10SWw)

Nawalnys Rolle wirft auch die Frage nach den übrigen Organisatoren der Proteste auf. Diese Frage führt tief in das zerstrittene und zugleich um ihr gemeinsames politisches Überleben kämpfende Kader einer Opposition, die seit dem Niedergang der Liberalen am Ausgang der Jelzin Ära und nach deren endgültigem Ausscheiden aus der Duma in den Wahlen 2004 nur noch ein Ziel kennt: den Sturz Putins und die Wiedereinführung jener „Freiheiten“, die Putin nach Jelzin im Zuge der von ihm eingeleiteten restaurativen Stabilisierungspolitik abschaffte. Spitze Zungen sprechen von einer Versammlung politischer Bankrotteure, die nur eines verbinde, das Scheitern ihrer liberalen Konzeptionen und ihr Haß auf Putin, der den Liberalismus der Jelzin Ära stoppte; ein über die Putin-Feindschaft hinausführendes gemeinsames Programm gebe es nicht.

Treibende Kraft dieser Gruppe ist Solidarnost, ein Bündnis von Ultra-Liberalen, Ex-Funktionären der Jelzin- und früher Putin-Zeit, führend darin Boris Nemzow, Minister unter Jelzin, Michail Kassianow, Minister unter Putin, Garry Kasparow, ehemaliger Schachweltmeister, der sich den Sturz Putins zum Lebensziel gesetzt hat. Sie agieren in einem Umfeld von in den Medien so genannten „heterogenen Kräften“. Deren Einzugsbereich reicht von linksradikalen und anarchistischen Putinfeinden, teils durchaus ehrbaren Leuten der menschenrechtlerischen und früheren dissidentischen Szenen, über die verbotenen National-Bolschewisten um Eduard Limonow bis weit in den nationalen rechtsliberalen bis rechtsradikalen Sumpf. Die meisten Personen dieser Szene sind aus dem „Marsch der Unzufriedenen“ (zwischen 2005 und 2007 mehrfach wiederholt) und dem 2008 aus dieser Gruppe heraus gegründeten „Komitee für freie Wahlen 2008“ sattsam bekannt.

Dies alles läßt sich übrigens in Wikipedia, Facebook und Youtube Name für Name mit allen nötigen Verweisen auf das Netz der „heterogenen“ Freunde anhören, anschauen und nachlesen bis hin zu dem Hinweis Nemzows, die Revolution in Rußland werde nicht orange, sondern braun sein.

Bleibt am Ende die Frage, ob aus den aktuellen Protesten eine allgemeine Bewegung hervorgehen werde und was daraus für die Zukunft Rußlands folgen könnte. Die Frage muß in doppelter Weise beantwortet werden. Zunächst Nein – es ist nicht zu erwarten, daß sich die Mehrheit der Bevölkerung mit den Protesten verbindet, auch wenn es noch weitere Demonstrationen zur Wahl geben wird. Der Liberalismus der Jelzintage ist nicht rückholbar; zu tief sitzt noch der Schock der sozialen und politischen Desintegration jener Zeit. Zu tief ist inzwischen auch, trotz relativer Stabilisierung unter Putin und Medwedew, die Spaltung zwischen den besser verdienenden und angenehmer lebenden Teilen der Bevölkerung und jenen, die noch immer damit beschäftigt sind, ihren Lebensstandard über der Armutsgrenze zu halten. Für die Mehrheit der russischen Bevölkerung steht die soziale Frage immer noch vor der politischen, das heißt, für sie ist soziale Sicherheit wichtiger als formale Freiheit. Anders und genauer gesagt: Für sie ist soziale Sicherheit Voraussetzung für ihre Freiheit.

Andererseits ist eine Generation von gut verdienenden Städtern und deren Kindern herangewachsen, die die Not der Transformationszeit schon nicht mehr kennen oder gar nicht erst kennengelernt haben. Ihnen reicht die relative Stabilität der Putinschen Restauration als Lebensperspektive nicht mehr aus, mehr noch und sehr problematisch, sie sehen ihren relativen Wohlstand durch Einwanderer aus den ärmeren Teilen der Föderation, aus dem Kaukasus, aus Zentralasien sowie generell aus Süden und aus dem Osten bedroht.

Hier deutet sich eine politische Bewegung an, die bereit sein könnte, im Namen der Freiheit die eigenen Privilegien gegen ärmere Teile der Gesellschaft und vor allem gegen Einwanderer zu verteidigen. Beispiele für solche Verwandlungen des Liberalismus in eine fremdenfeindliche, rassistische, antiliberale Kraft sind aus Europa bereits bekannt. Diese Tendenz könnte auch Rußland erreichen. Das vorsichtige Agieren der Staatsmacht gegenüber den Protesten weist darauf hin, daß die herrschenden Kreise Rußlands dies als Gefahr erkannt haben, wenn es ihnen nicht gelingt, die Proteste in einen neuen gesellschaftlichen Konsens zu integrieren. Der mag nationaler oder liberaler ausgerichtet sein als zur Zeit, eins ist unübersehbar: Die Zeiten, in denen es möglich war, von oben einen Blitzableiter zu installieren, an dem Proteste oder Alternativen sich totlaufen, sind mit Sicherheit vorbei, auch wenn die aktuellen Proteste vorläufig wieder abebben sollten.

Wer immer im Frühjahr 2012 Präsident werden wird, muß eine echte Integrationsleistung auf den Weg zu bringen. Recht verstanden, liegt darin Rußlands einzige Chance."

Kai Ehlers: http://www.kai-ehlers.de