Demokratische Bank - Geld und Kredit als öffentliches Gut

[Bargusin]

Die Liberalisierung und Globalisierung der Finanzmärkte hat die Welt in eine tiefe Krise gestürzt. Der Bankensektor wurde, gemessen an seinem Nutzen für Gesellschaft und Gemeinwohl, total ineffizient und hat sich von seiner Kernaufgabe – der Umwandlung von Spargeldern (Finanzvermögen) in günstige Kredite für lokale Unternehmen und Haushalte – gefährlich entfernt. Profitorientierte Banken erfüllen diese Kernaufgaben nicht mehr oder nicht mehr in zufrieden stellender Weise:

• Sie können die Sparguthaben nicht garantieren.
• Sie verkaufen Geld teuer oder gar nicht („Kreditklemme“).
• Sie erhöhen die Kontoführungskosten und schließen manchmal sogar das Girokonto, wenn KundInnen sich weigern, Aktien zu kaufen (z. B. in Großbritannien).
• Sie dünnen das Filialnetz und die Grundversorgung aus. Stattdessen betreiben sie Geschäfte, welche
• das Finanzsystem instabil machen: Investmentbanking, Ausgabe gefährlicher Produkte (Derivate), Kredithandel, Währungsspekulation,
• von der Allgemeinheit zu den Vermögenden umverteilen: Hochrendite-Fonds, maßlose Boni und Dividenden, Beihilfe zur Steuervermeidung,
• den Staat schröpfen, indem sie sich mit Steuergeld retten lassen, anstatt die Aktionäre zur Verantwortung zu ziehen.

„Globale Finanzmärkte“ sind bei näherer Betrachtung ein Widerspruch in sich: Im liberalisierten Markt tendieren Banken dazu, eine global wettbewerbsfähige Größe anzustreben. Dadurch werden sie aber zwingend „systemrelevant“, wodurch eine fundamentale Marktregel, der Konkurs, nicht mehr auf sie angewandt werden kann. Sie sind zu ewigem Leben verdammt. Den „Markt“ gibt es auch aus anderen Gründen nicht:

• Die Sparvermögen werden vom Staat garantiert.
• Die Refinanzierung leistet die staatliche Zentralbank.
• Nicht die Aktionäre haften für den Schaden, wenn systemrelevante Banken insolvent werden, sondern die SteuerzahlerInnen.

Zu allem Überfluss ist die Macht dieser „Global Players“ so groß geworden, dass sie sich erfolgreich gegen ihre Besteuerung, Regulierung und Zerteilung zur Wehr setzen: Sie wollen weder Markt noch Demokratie. Sie schaden der Wirtschaft und dem Gemeinwesen mehr, als sie nützen. Attac fordert die Rückgewinnung der demokratischen Kontrolle über die Finanzmärkte und die Umsetzung eines „Alternativen Finanzsystems“ (s. Positionspapier 2010). Elemente davon sind: ein globales, egalitäres Währungssystem, die Schließung des globalen Finanzcasinos, globale Steuergerechtigkeit sowie ein demokratisches Bankensystem …

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http://www.demokratische-bank.at/filead ... e_Bank.pdf

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